Endlich: Kapitän Berninger setzt Segel nach Jamaika!

Vorletzte Woche bewies die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, dass sie durchaus Persönlichkeiten in ihren Reihen hat, die ökonomischen Sachverstand und Modernisierungswillen vereinen: Matthias Berninger, Experte für Wirtschaftspolitik, sprach zum Thema Telekommunikation.

Sein Plädoyer für mehr Wettbewerb und gegen staatlichen Interventionismus ist ein rhetorischer Generalangriff auf die planwirtschaftliche Inkompetenz der Großen Koalition:

wenn wir nicht aufhören, zu versuchen, der Telekom dort, wo es möglich ist, die Marktwirtschaft zu ersparen, dann werden die Manager der Telekom es nicht schaffen, das Unternehmen auf den Erfolgspfad zu führen.

In seiner vielfach vom Beifall der Grünen- und der FDP-Fraktion unterbrochenen Rede analysiert Berninger schließlich völlig zutreffend (Hervorhebungen von mir):

Wenn kein Wettbewerb entsteht im Bereich des VDSL, dann haben wir eine Form der Planwirtschaft, ist im Markt zu wenig Dynamik, gibt es letzten Endes zu wenige preisgünstige Angebote für einen superschnellen Internetzugang, sodass viele Bürgerinnen und Bürger und viele Unternehmerinnen und Unternehmer diese Technik nicht nutzen werden. [...] Das ist das Problem. Deswegen ist Ihr Entwurf wachstumsfeindlich.

Neben dieser inhaltlichen Glanzleistungen besticht Berningers Rede durch ihre strategische Relevanz. Im Folgenden zitiere ich zur Veranschaulichung Ausschnitte aus den Akklamationen des Hohen Hauses, wie im Plenarprotokoll vermerkt:

Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms: Das Wort hat jetzt der Kollege Matthias Berninger vom Bündnis 90/Die Grünen.

(Hans-Joachim Otto [Frankfurt] [FDP]: Jawohl! Stellen Sie die Sache jetzt einmal richtig!)

[Matthias Berninger redet.]
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

[Matthias Berninger redet.]
(Hans-Joachim Otto [Frankfurt] [FDP]: Sehr richtig!)

[Matthias Berninger redet.]
(Hans-Joachim Otto [Frankfurt] [FDP]: Richtig!)

[Matthias Berninger redet.]
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)

[Matthias Berninger redet.]
(Hans-Joachim Otto [Frankfurt] [FDP]: Da hat er einfach Recht!)

[Matthias Berninger redet.]
(Dr. Werner Hoyer [FDP]: Stimmt leider alles! Wo er Recht hat, hat er Recht!)

[Matthias Berninger redet.]
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP - Hans-Joachim Otto [Frankfurt] [FDP]: Jetzt können wir doch eine Koalition machen!)

Dieses Angebot dürfen wir nicht in den Wind schlagen! Werter Matthias Berninger, werte Grüne Bundestagsfraktion: Hören Sie auf den Rat des Liberalen Hans-Joachim Otto! Beenden Sie die schwarz-rote Planwirtschaft! Schmieden Sie ein grünliberales Bündnis für die Freiheit!

Vereint können wir in einer Jamaika-Koalition den schwarzlackierten Sozialdemokraten Paroli bieten und unserem Land eine bessere Zukunft schenken.